Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Plattformanbieter (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere Dienste und Drittsoftware auswählen und diese über den Button "weiter" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Bezahlen-Button "Paypal" gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte und Dienstleistungen ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
Der Vertrag kommt automatisch durch die Bezahlung des Kunden bei Paypal zustande. Diese Willenserklärung des Kunden kann er aktiv bis zum Schluss selber beeinflussen. Der Anbieter erhält lediglich in jedem Schritt das Bezahlvorganges das Angebot aufrecht. Sobald der Kunde von Paypal zurückkehrt und den Zahlungsvorgang erfolgreich abgeschlossen hat findet er eine Rechnung in seinem Benutzerprofil auf demobereich. Ebenso wurde ihm die Rechnung als PDF im Anhang einer E-Mail zugesandt. Diese Rechnung kann der dann über die Funktion "Drucken" ausdrucken.

Alle Produkte und Dienste auf demobereich.de können im Fall einer bezahlten Buchung nach erfolgreichem Bezahlvorgang genutzt werden. Bei der Verlängerung eines gebuchten Zeitraumes kann der Kunde selbst bestimmen, ob der Beginn im Anschluss seines aktuellen Zeitraumes oder - für den Fall eines Produkt- oder Dienstewechsels interessant - sofort erfolgen soll.
Eine Gutschrift für ungenutzte Dienste und Produkte erfolgt in keinem Fall.

Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

Der Kunde kann die Zahlung ausschließlich per Paypal vornehmen. Alle dort verfügbaren Zahlungsmittel stehen dem Kunden dann zur Verfügung.
In besonderen Fällen kann der Anbieter auf Antrag des Kunden einer Umstellung der Zahlungsmodalität für den Kunden auf Rechnung oder per Lastschrift vornehmen. Dies bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
Die Zahlung ist immer als "Pre-Paid" zu verstehen, so dass eine Nutzung der Dienste erst nach erfolgter Bezahlung angeboten wird.

Der Anbieter trägt dafür Sorge, dass sowohl die Plattform demobereich.de als auch die erworbenen Dienste in aktuellen Versionen vorliegen und somit das Sicherheitsprinzip gewahrt bleibt.

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser grob fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite des Anbieters geschlossen, so ist er berechtigt, seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen binnen 2 Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware, wenn zu diesem Zeitpunkt dem Verbraucher auch bereits in Textform diese Widerrufsbelehrung zugegangen ist. Der Widerruf erfolgt durch Erklärung in Textform per E-Mail an info@demobereich.de. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Im Fall des wirksamen Widerrufs erstattet der Anbieter einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Bei bereits vorhandener Nutzung der Dienste behält sich der Anbieter das Recht vor die Nutzung zeitanteilig (1 Monat entspricht 30 Tagen, ausgewiesene Preise sind auf Monatsbasis angegeben und beinhalten je nach Laufzeit eine Rabattierung: 3 Monate 5%, 6 Monate 10%) abzurechnen. Die Wertminderung kann dem Gesamtkaufpreis entsprechen.
Der Anbieter ist berechtigt die Wertminderung mit dem zurück zu erstattenden Betrag zu verrechnen.

Es wird darauf hingewiesen, dass die "Datenschutzrichtlinien" im Rahmen des Vertragsverhältnisses gelten.

Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Sofern es sich beim Kunden um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.

Stand: 06/2009